Welche Aufgaben hat die Compliance Funktion? Die Identifizierung der wesentlichen rechtlichen Regelungen und Vorgaben, deren Nichteinhaltung zu einer Gefährdung des Vermögens des Instituts führen kann, erfolgt unter Berücksichtigung von Risikogesichtspunkten in regelmäßigen Abständen durch die Compliance-Funktion.

Dieses Legal Inventory stellt eine wesentliche Grundlage für Kontrollhandlungen der Compliance Funktion dar. Es ist daher wichtig, dieses sorgfältig und prüfungssicher aufzubauen. Nach der Risikobewertung sollten entsprechende Präventionsmaßnahmen ableitet und umgesetzt werden. Die Compliance-Funktion hat auf die Implementierung wirksamer Verfahren zur Einhaltung der für das Institut wesentlichen rechtlichen Regelungen und Vorgaben und entsprechender Kontrollen hinzuwirken.

Ferner hat die Compliance-Funktion die Geschäftsleitung hinsichtlich der Einhaltung dieser rechtlichen Regelungen und Vorgaben zu unterstützen und zu beraten.

Grundsätzlich ist die Compliance-Funktion unmittelbar der Geschäftsleitung unterstellt und berichtspflichtig. Sie kann auch an andere Kontrolleinheiten angebunden werden, sofern eine direkte Berichtslinie zur Geschäftsleitung existiert.

Zur Erfüllung ihrer Aufgaben kann die Compliance-Funktion auch auf andere Funktionen und Stellen zurückgreifen.

Die Compliance-Funktion ist abhängig von der Größe des Instituts sowie der Art, dem Umfang, der Komplexität und dem Risikogehalt der Geschäftsaktivitäten in einem von den Bereichen Markt und Handel unabhängigen Bereich anzusiedeln.

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde hat neue Richtlinien zum Thema Compliance-Management und die Rolle des AML/CFT-Compliance-Beauftragten veröffentlicht (EBA/CP/2021/31). Diese enthalten wichtige Informationen für Stellenbeschreibungen des Compliance Officers sowie darüber, wann dieser bzw. das Unternehmen haftbar sind.

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Mit einem neuen Gesetz zum Schutz hinweisgebender Personen (Hinweisgeberschutzgesetz – HinSchG) soll der bislang lückenhafte und unzureichende Schutz für Whistleblower ausgebaut werden.

Hinweisgeberinnen und Hinweisgeber leisten einen wichtigen Beitrag zur Aufdeckung und Ahndung von Missständen. Allerdings gab es in der Vergangenheit immer wieder Fälle, in denen sie infolge einer Meldung oder Offenlegung von Missständen benachteiligt wurden.

Ziel des Hinweisgeberschutzgesetzes ist es, diese Benachteiligungen auszuschließen und Hinweisgeberinnen und Hinweisgebern Rechtssicherheit zu geben. Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) sieht folgende zentrale Regelungselemente vor:

• Der persönliche Anwendungsbereich (§ 1 HinSchG) umfasst alle Personen, die in ihrem beruflichen Umfeld Informationen über Verstöße erlangt haben.

• Für hinweisgebende Personen werden mit internen und externen Meldekanälen zwei gleichwertig nebeneinanderstehende Meldewege vorgesehen, zwischen denen sie frei wählen können (§§ 7 bis 31 HinSchG).

• Sofern hinweisgebende Personen die Anforderungen des HinSchG an eine Meldung oder Offenlegung einhalten, werden sie umfangreich vor Repressalien wie Kündigung oder sonstigen Benachteiligungen geschützt (§§ 33 bis 39 HinSchG).

Ein Regulatory Monitoring ist ein Informationssystem, das Unternehmen dabei unterstützt, ihre Pflichten zu erfüllen. Die Hauptaufgabe von Compliance ist es, sicherzustellen, dass das Unternehmen alle gesetzlichen Vorschriften einhält.

Compliance-Beauftragte überwachen die Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften durch das Unternehmen und beraten die Führungskräfte in Fragen der Compliance. Sie sorgen auch dafür, dass im Falle eines Verstoßes geeignete Maßnahmen ergriffen werden.

Ein Regulatory-Monitoring-Programm kann auf verschiedene Arten implementiert werden. Die häufigste Methode ist die Einführung eines Managementsystems. In diesem System werden alle relevanten Informationen über die Gesetze und Vorschriften gesammelt und gepflegt. Das System umfasst auch Regeln und Verfahren zur Überwachung der Einhaltung dieser Gesetze und Vorschriften. Compliance-Beauftragte müssen in der Lage sein, das Managementsystem zu verstehen und zu nutzen. Sie müssen auch in der Lage sein, mit den Mitarbeitern des Unternehmens zu kommunizieren und sie über die Einhaltung der Gesetze und Vorschriften zu informieren. 

In dem S+P Compliance Seminar wird den Teilnehmern beigebracht, worauf es beim Aufbau eines effektiven Compliance-Management-Systems ankommt. Zu den Themen gehören die Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften, Risikomanagement, Interne Kontrollen, Reporting und Überwachung. Die Teilnehmer lernen, wie sie ein solches System aufbauen und implementieren können.

Mit dem Seminar „Compliance: Tone from the top“ erhältst du einen Überblick zu den folgenden aktuellen Compliance-Themen.

• HinSchG: Neue Regeln für das Whistleblowing
• All-Crimes Approach: Der neue § 261 StGB
• TraFinG: Neues Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz
• MaRisk und BAIT: Was ändert sich für Compliance?

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